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Bundestag und Bundesrat ebnen den Weg für eine technologieoffene, rechtssichere und medienbruchfreie Identifizierung

Zulassung technischer Identifizierungsverfahren wird den Massenmarkt für De-Mail öffnen

Wiesbaden, 10. Juni 2013: Mit der Zustimmung des Bundesrates zu dem vom Bundestag bereits am 18. April verabschiedeten eGov-Gesetz wird erstmalig in Deutschland vom Gesetzgeber explizit auch die Möglichkeit vorgesehen, in Deutschland medienbruchfrei zu identifizieren. Bisher gab es zwar schon einzelne Behörden, die aufgrund der Auslegung vorhandener Gesetze oder auf Grundlage von Rechtsverordnungen bereits medienbruchfreie Verfahren zugelassen haben, aber es kam immer wieder zu Unsicherheiten, ob die Legislative wirklich medienbruchfreie Verfahren als gleichwertig zu einer Face-to-Face-Identifikation zulassen will. Der Marktführer für vollelektronische Identifizierungsverfahren, die Cybits AG, begrüßt die jetzt erfolgte Klarstellung durch den Gesetzgeber.
„Die nun von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Formel, dass für die De-Mail auch technische Verfahren zur Identifizierung von Nutzern zulässig sind, wenn eine gleichwertige Sicherheit zu einer Face-to-Face Identifikation nachgewiesen wird, kann als ein Meilenstein gesehen werden.“, so Stefan Pattberg, Vorstandvorsitzender der Cybits AG, die mit ihrem vollelektronischen Verfahren [verify-U] die behördliche Anerkennung zur online Identifizierung im Rahmen des De-Mail Gesetzes sucht. „Zum ersten Mal stellt der Gesetzgeber explizit klar, dass auch in Deutschland die Möglichkeiten für online Verfahren geschaffen werden sollen und deutsche Bürger im elektronischen Geschäftsverkehr einen ähnlichen Komfort genießen dürfen, wie er in anderen EU-Staaten bereits möglich und auch in der von der EU geplanten Verordnung über die elektronische Identifizierung vorgesehen ist. Zum ersten Mal wird auch bei Identifizierungsverfahren berücksichtigt, dass Technologie sich weiterentwickelt und solche Entwicklungen nicht bereits beim Verfassen eines Gesetzestextes bekannt oder vorhanden sind. Mit dieser Formel ist Deutschland für die Zukunft der elektronischen Kommunikation und des elektronischen Geschäftsverkehrs bestens gerüstet.“, so Pattberg weiter.
Der für Technik und vor allem die Sicherheit des eigenen online Identifizierungsverfahrens zuständigen Vorstand Volker Neiß bekräftigt, „dass wir nach monatelangen Prüfungen, sowohl im Konzeptstadium wie auch nach einer technischen Umsetzung bereits von einer unabhängigen Prüfstelle die Bestätigung erhalten haben, dass [verify-U] eine gleichwertige Sicherheit zu einer Face-to-Face-Identifikation bietet, was ja auch die deutsche Signaturverordnung bereits seit 2010 fordert.“ Neiß gibt sich zuversichtlich, dass mit dieser Klarstellung durch den Gesetzgeber die noch ausstehende Zulassung des eigenen Verfahrens im Rahmen der Akkreditierung eines De-Mail Diensteanbieters kurzfristig abgeschlossen werden kann und damit dieses gesamtstaatliche Projekt einen stärkeren Schub erhält.
Die Cybits AG ist in Deutschland der einzige Anbieter, der mit der Lösung [verify-U] eine vollelektronische und rechtskonforme Personenidentifizierung über das Internet bietet. [verify-U] kann in verschiedenen Ausprägungen z.B. von Finanzdienstleistern, De-Mail Anbietern, Zertifizierungsdiensteanbietern, Glücksspielanbietern und anderen Unternehmen, die regulatorisch oder gesetzlich zur Personenidentifikation angehalten sind, rechtssicher eingesetzt werden.