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Cybits AG nimmt Stellung zum Patenteinspruch der Deutschen Post

Deutsche Post sorgt sich um die Zukunft ihres Postidents

Wiesbaden, den 16.11.2012. Wie das Deutsche Patentamt der Cybits AG gestern mitteilte, hat die Deutsche Post Einspruch gegen das erteilte Patent zur webbasierten Personenidentifizierung erhoben. Eine Begründung wurde bisher nicht zugestellt. Dieser Einspruch kommt für die Cybits AG nicht überraschend und war vielmehr erwartet worden. Das Patent der Cybits hat auch mit diesem Einspruch seine Gültigkeit nicht verloren. Allerdings ist es für die Deutsche Post eine ernsthafte Bedrohung ihres Postident-Geschäfts, über das die Deutsche Post ein Quasi-Monopol ausübt, das sie noch aus ihrer Zeit als Staatsunternehmen bis in die heutige Zeit gerettet hat. Der Zulauf an neuen Kunden zu [verify-U] muss bei der Deutsche Post erhebliche Sorgen für ihr eigenes Produkt aufkommen lassen, die jetzt zu diesem Schritt geführt haben. Auch wenn Postident für die Deutsche Post vom Umsatz her ein geringes Gewicht hat, ist es als strategisches Produkt zur Erschließung von elektronischen Briefmärkten von großer Bedeutung. Nicht umsonst hat die Deutsche Post den De-Mail Diensteanbietern 1&1 Internet AG und Deutsche Telekom die Verwendung von Postident zur Identifizierung von De-Mail Kunden untersagt. Vertreter der Deutschen Post haben selbst eingeräumt, dass der geringe Markterfolg des Produktes e-Postbrief auf die Hürde der Identifikation am Schalter zurückzuführen ist. Der nun angekündigte strategische Schwenk der Deutschen Post, doch ein De-Mail Angebot anbieten zu wollen, lässt nur den Schluss zu, dass sich die Deutsche Post sehr wohl der Tatsache bewusst ist, dass das eigene Angebot ohne ein Online Verfahren zur Identifizierung erhebliche Nachteile im Wettbewerb mit solchen Anbietern haben wird, die über eine Online Identifizierung verfügen können. Wenn die Deutsche Post allerdings mit einem eigenen Angebot zur Online Identifizierung in den Markt kommen will, stellt das Patent der Cybits eine Hürde dar, welche die Deutsche Post mit diesem Einspruch aus dem Weg räumen will.

Eine endgültige Entscheidung über diesen Einspruch ist nach Einschätzung der Anwälte erst in ein bis zwei Jahren zu erwarten. In dieser Zeit gilt das Patent und die Cybits wird mit allen Mitteln die damit verbundene Schutzwirkung durchsetzen, auch gegen die Deutsche Post. Insbesondere dann, wenn die Post gegen Verschwiegenheitsverpflichtungen aus zurückliegenden Kooperationsgesprächen mit der Cybits AG verstoßen haben sollte.

Der nun eingegangene Einspruch hat keine Auswirkungen auf die operativen Geschäfte der Cybits AG und die damit verbundenen Perspektive, das digitale Einwohnermeldeamt für das deutsche Internet zu werden.